Leverkusen ist vergangenes Jahr von Krisen nicht verschont geblieben: Zuerst das Hochwasser, dann die Explosion im Chempark. Über Journalismus in Katastrophenzeiten habe ich am Gewerkschaftstag des Deutschen Journalistenverbands NRW im November in Dortmund diskutiert.
In Katastrophen- und Krisenzeiten läuft Lokaljournalismus zu seiner Höchstform auf: Wer sonst könnte in diesen Situationen die Menschen vor Ort besser, schneller und umfassender informieren? Auf dem DJV-Journalisten-Tag habe ich gemeinsam mit Stefan Brandenburg, Leiter des Newsrooms vom WDR, und dem freien Journalisten Kay Bandermann darüber debattiert, wie man trotz Ausnahmesituationen – in der sich schließlich auch die Redaktionen befinden – fundierte und vor allem schnelle Berichterstattung auf die Beine stellen kann.
Es ging beispielsweise um die Frage, wie man Aktualität und Hintergrundinformationen gewichtet. Ich behaupte: In den ersten 24 bis 36 Stunden einer Katastrophe will kaum ein Leser oder eine Leserin etwas zu den Hintergründen wissen: Es zählt zuallererst die aktuelle Entwicklung.
Richtige Fragen müssen gestellt und beantwortet werden
Was passiert gerade wo, welcher Einsatz läuft, welche Straße ist überflutet, bin ich gefährdet durch die Rauchwolke? Erst mit einiger Verzögerung erwacht das Interesse der Bevölkerung an Hintergründen, Analysen und Fragen nach der Vorgeschichte oder möglichen Verfehlungen – dann aber muss der Lokaljournalismus diese Fragen stellen und Antworten liefern.
Und auch dranbleiben. Es ist durchaus eine Gratwanderung: Wie berichtet man in den Wochen, Monaten oder sogar Jahren nach einer Katastrophe mit welcher Intensität oder Frequenz – schließlich dreht sich die Welt weiter und die nächste Krise steht schon vor der Tür. Das Wort „Chronistenpflicht“ mag ich nicht, man sollte schließlich keine Berichterstattung um ihrer selbst willen machen. Das Interesse unserer Leserschaft muss eine der wichtigsten Prämissen bleiben. Und dennoch bin ich der Meinung, dass man solch einschneidenden Ereignisse möglichst langfristig und intensiv begleiten sollte: Um der Leserschaft das ganze Bild zu vermitteln und auch um ihr zu zeigen, dass wir JournalistInnen an wichtigen Themen dranbleiben und nicht nur „die nächste Sau durchs Dorf treiben“, wie der Vorwurf manchmal lautet.
Rege Nachfragen aus dem Publikum haben uns SpeakerInnen gezeigt, dass das ein wichtiges Thema innerhalb der Branche ist und es kein einheitliches Konzept gibt. Jede Katastrophe ist eben einzigartig und man muss individuell auf sie reagieren. Ich befürchte, wir werden in Zukunft noch genug Gelegenheiten haben, unsere Kompetenz unter Beweis zu stellen.
Ist euch auch in letzter Zeit aufgefallen, dass viele überregionale Medien das Thema „negative Nachrichten“ verstärkt aufgreifen? Getriggert vom Ukraine-Krieg, der Inflation, steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten sind in den vergangenen Monaten immer mal wieder Berichte und Ratgeber erschienen, wie der Mensch mit all den schlechten Nachrichten, die auf ihn einprasseln, umgehen kann.
Zum Beispiel der Spiegel, der eine Neurowissenschaftlerin zitiert, die zu bewussterem Medienkonsum rät. Die ZEIT spricht in einem Kommentar von der „Krisenkrise“. Exzessiver Nachrichtenkonsum hat mittlerweile auch einen Namen: Doomscrolling wird es genannt, wenn man so viele schlechte Nachrichten konsumiert, dass man selbst davon heruntergezogen wird. Dass gerade jetzt mehr darüber diskutiert wird, ist nicht verwunderlich: Schließlich leben wir in Zeiten, in denen viel Schlimmes passiert, die Welt unsicherer denn je erscheint.
Doch natürlich müssen sich „die Medien“ (ich verallgemeinere jetzt bewusst stark) natürlich auch damit auseinandersetzen, welchen Anteil sie an der Entwicklung haben. „Bad news is good news“ hieß es früher: Und es bestätigt sich oftmals in den Klickzahlen der Artikel. Unfälle, Katastrophen und negative Beispiele haben oftmals einen (vermeintlich) höheren Nachrichtenwert und werden mehr gelesen.
LeserInnen wünschen sich mehr Positives
Doch Leserbefragungen zeigen immer wieder auf, dass sich die Leserschaft auch positive Nachrichten wünscht. Die ZEIT hat beispielsweise darauf reagiert und bietet in der Rubrik Nur Gutes „ausschließlich erfreuliche Meldungen und inspirierende Texte“ an. Auch die Süddeutsche bietet so etwas an. Das ZDF hat seinen „Good News Blog“ schon wieder eingemottet, aber auch bei anderen Medien hat man das Gefühl, dass diese Seiten ein Sammelsurium von Themen und eher das Ergebnis eines Algorithmus sind als gezielte positive Geschichten – frei nach dem Motto: Alles, was nicht Mord- und Totschlag ist, kommt darein.
Ja, der Mensch scheint darauf geeicht, schlechten Nachrichten einen höheren Stellenwert einzuräumen, das macht vermutlich evolutionstheoretisch Sinn. Aber dass eine solche Fülle an schlechten Nachrichten – und nie war es so einfach, so viel davon zu konsumieren – einen herunterziehen und im Extremfall sogar krank machen kann, wird mittlerweile auch untersucht.
Vorzeigeprojekte und Vorbilder wichtiger denn je
Ich bin der Meinung, dass die Berichterstattung zu gezielt positiven Geschichten, Erfolgsstorys, Vorzeigeprojekten und Vorbildern jeglicher Art heute wichtiger denn je sind. Weil sie den Leserinnen und Lesern zeigen, was möglich ist. Dass eben nicht alles verloren ist, wie es manchmal scheint, gerade beim Beispiel der Klimawende. Dass die Menschheit durchaus sehr konstruktiv an Probleme herangehen kann – sonst hätte sie womöglich auch nicht so lange überlebt. Vielleicht mal lieber jemanden vorstellen, der in einem Passivhaus lebt oder sich komplett autark mit Energie versorgt als zum hundertsten Mal schreiben, dass die Energiewende stockt.
Ich möchte nicht falsch verstanden werden: Auf keinen Fall will ich dazu aufrufen, unangenehme Wahrheiten unter den Teppich zu kehren, Journalismus ist schließlich dafür da, den Finger in die Wunde zu legen und Missstände aufzuzeigen. Doch wir JournalistInnen sind manchmal zu sehr auf Negatives fixiert und übersehen die positiven Geschichten, die genauso Teil der Wahrheit sind wie die anderen. Ich zumindest habe mir vorgenommen, auch und gerade im Lokaljournalismus gezielt nach diesen Geschichten zu suchen.
Wann ist man eine Feministin? Wie sieht echte Gleichberechtigung aus? Artikel über Wie-teilen-sich-deutsche-Paare-die-Hausarbeit und psychologische Analysen füllen schon lange Online-Magazine und Zeitungsseiten, schmachtende Blicke gehen in Richtung der skandinavischen Länder, die bei so vielem Vorbild sind. Doch spätestens seit Orna Donaths „Regretting Motherhood“ rückt in der Debatte um Gleichberechtigung immer mehr ein Aspekt in den Fokus: Feminismus wird mit der Frage nach Fortpflanzung verquickt.
Sprich: Immer mehr wird hinterfragt, ob und inwiefern sich Feminismus und Fortpflanzung bedingen oder vereinfacht gesagt: „Bin ich nur feministisch, wenn ich keine Kinder habe?“ Diese Frage in dieser Radikalität stellt gerade Verena Brunschweiger, eine 38-jährige Gymnasiallehrerin, die ein Buch „Kinderfrei statt kinderlos – ein Manifest“ herausgebracht hat.
Im Spiegel-Interview wird Brunschweiger gefragt, ob Frauen, die gerne Mutter sind, keine Feministinnen seien. Die 38-Jährige antwortet darauf: „Wenn mir eine Mutter sagt, dass sie Feministin ist, dann kann sie das gern von sich meinen, aber ich würde das anders sehen. Viele Mütter denken, sie seien Feministinnen. Für mich bedeutet Feminismus, jeglichen patriarchalen Imperativ abzulehnen. Das heißt: Feministin ist die, für die Mutterschaft nicht infrage kommt.“
Sind Haltung oder Merkmale entscheidend?
Dass Verena Brunschweiger zu diesem Schluss kommt, finde ich abwegig. In meinen Augen bedeutet „Feministin sein“ eine Haltung, die nicht an Merkmalen wie kinderlos oder kinderreich festzumachen sind. FeministInnen sind Frauen und ja, auch Männer, die für eine Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern kämpfen, die sich dafür einsetzen, dass Frauen nicht schlechter oder ungerechtfertigt anders behandelt werden als Männer. So simpel ist das. Ob die Frau oder der Mann ein Kind in die Welt gesetzt hat, finde ich für die Frage nach Gleichberechtigung völlig unerheblich.
Ja, es stimmt, dass es als Mutter oder Vater ungleich schwerer ist, eine gleichberechtigte Beziehung zu führen. Häufig genug werden ehemals feministische Ansprüche Opfer von Pragmatismus und äußerlichen Zwängen. Immer noch sind gerade Mütter die Leidtragenden durch unzureichende und unflexible Betreuungsangebote und ihre Entscheidung, viel häufiger in Teilzeit zu arbeiten als Väter. Ich sehe aber die Bringschule eher bei der Gesellschaft und der Politik: Sie muss dafür sorgen, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Frauen und Männer ein gleichberechtigtes Leben führen können. Die Hände in den Schoß legen und die Politik für das eigene Leben verantwortlich machen, geht auf der anderen Seite natürlich auch nicht. Man muss ein gleichberechtigtes Leben auch wollen und bereit sein, dafür Opfer zu bringen.
Aber es kann nicht sein, dass Frauen sagen müssen: Wenn ich mir meine Freiheit und meinen Feminismus erhalten möchte, kann ich keine Kinder bekommen. Es muss doch beides gehen: Familie und Karriere, Feminismus und Mutterschaft.
An der Entwicklung der Diskussion in den vergangenen Jahren kann man allerdings ablesen, dass inzwischen immer häufiger das Kinderkriegenmüssen thematisiert wird. Es ist gut, dass verstärkt gestritten wird: Muss jede Frau Kinder bekommen wollen, findet jede Frau (und letztendlich muss man sich auch fragen: Jeder Mann?) zwingend Erfüllung im Mutterdasein (oder Vaterdasein)? Dass zurzeit immer mehr Bücher auf den Markt kommen, die sich damit beschäftigen (zum Beispiel das Buch der kanadischen Autorin Sheila Heti „Mutterschaft“, das im Februar auf deutsch veröffentlicht wurde) zeigt, dass hier eine ganz essentielle und heikle Frage angegangen wird. Liebe FeministInnen, diskutiert gerne weiter so: Gerade Deutschland mit seiner immer noch sehr konservativen Haltung zu Geschlechterthemen (man denke nur an Annegret Kramp-Karrenbauers unterirdischen Witz über das dritte Geschlecht an Karneval) tun solche Diskussionen gut.
Für mich ist der Fall klar: Ich bin für Gleichberechtigung, gegen jede Form von Unterdrückung (ob Patriarchat oder Matriarchat), also bin ich Feministin – ob ich jemals ein Kind bekommen werde oder nicht.
Der Bundesgerichtshof hat im März sein Urteil gefällt: Die Sparkassen müssen ihre weiblichen Kundinnen nicht mit der weiblichen Form ansprechen. „Kunde“ schließt auch immer die Frauen mit ein.
Zugute halten kann man dem Gericht, dass es eine einfache und unkomplizierte Ansprache erreichen wollte, denn zugegebenermaßen: Immer „Kundinnen und Kunden“, „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, „Studentinnen und Studenten“ zu schreiben, ist mühselig, verlängert Texte und liest oder spricht sich auch nicht flüssig.
Aber ist einfach und unkompliziert der richtige Weg? Wer „Kunde“ schreibt, nimmt keine neutrale Form, sondern explizit die männliche. Ein Kunde ist ein Mann. Keine Frau. Punkt. Und wer seine Kunden mit der männlichen Form anspricht, lässt die Frauen außen vor.
Beim Plural argumentieren diejenigen stets, dass die Form (in dem Beispiel „Kunden“) auch Frauen miteinschließt, die männliche Pluralform und die für beide Geschlechter seien eben identisch. So hat auch beim Sparkassen-Streit die Vorinstanz, das Landgericht Saarbrücken, laut Medienberichten argumentiert: Die männliche Form werde bereits „seit 2000 Jahren“ auch als Kollektivform genutzt.
Eben, die männliche Form wird einfach für beide Geschlechter verwendet. Der Mann war scheinbar zuerst da, und daher nehmen wir einfach das Wort für ihn und tun einfach so, als würde das Wort für beide Geschlechter gelten. Weil es zu mühsam, zu konstruiert klingt, immer wieder auch Frauen explizit anzusprechen.
Weibliche Form für beide Geschlechter
Wenn Einfachheit und Unkompliziertheit das einzige Argument sind, dann drehen wir doch einfach mal den Spieß um: Was wäre, wenn wir immer die weibliche Form für beide Geschlechter verwenden würden? Alle Lehrerinnen würden selbstverständlich auch die männlichen Lehrer mit einschließen und die Sparkasse würde allen Kundinnen ihre neuen Regeln erläutern. Ich glaube, dass das die meisten Männern stören würde und sie sich nicht angesprochen fühlen. Aber weil es eben „immer schon so war“, sollen sich Frauen in der männlichen Ansprache wiederfinden. Dass es etwas schon lange gibt, war noch nie ein stichhaltiges Argument, selbst, wenn es sich um eine Zeitspanne von 2000 Jahren handelt.
In einem sprachwissenschaftlichen Seminar der Uni Bonn habe ich über die Theorie des „Konstruktivismus“ gelernt: Die Sprache ist enorm wichtig für eine Gesellschaft und sagt sehr viel über ihre Weltsicht aus. Wenn es ein Phänomen gibt, das den Menschen wichtig ist, dann gibt es dafür auch ein Wort. Nicht umsonst kennen Inuit angeblich 50 Wörter für Schnee. Es sagt viel über eine Gesellschaft aus, wenn sie den Frauen eine eigene Ansprache verweigert, denn das heißt: Ihr seid nicht wichtig, ihr seid sprachlich im Mann „mit inbegriffen“ – und was die Sprache ausdrückt, zeigt sich auch in der Realität.
Man mag es für übertrieben halten, daraus die entscheidende Schlacht für Gleichberechtigung zu machen. Es ist nicht allein das Feld der Sprache, auf dem sich Emanzipation entscheidet und durchsetzt – aber es ist ein Schlachtfeld, eins von vielen.
Noch eine Woche bis zur Abstimmung in Frankreich: Dann entscheiden die Franzosen, wer ihr nächster Präsident wird – oder ihre nächste Präsidentin. Denn erstmals hat eine Frau eine reelle Chance, die mächtigste Frau im Nachbarland zu werden: Marine Le Pen mit ihrem Front National.
Die ZEIT hatte kürzlich eine Frage gestellt, die mich zum Nachdenken gebracht hat und auf die ich ad hoc keine Antwort parat hatte: Ob der Erfolg von Le Pen nicht auch ein Erfolg für den Feminismus wäre? Schließlich ist sie eine Frau, die eine Karriere in einer sonst männerdominierten Branche gemacht hat. Das würde aber nicht thematisiert werden, sagt die ZEIT – und hat damit Recht.
Als Hillary Clinton Wahlkampf für sich gemacht hat, wurde sie (von einem Teil der Bevölkerung) bejubelt: Dafür, dass sie eine Frau ist und es Zeit für eine weibliche US-Präsidentin ist. Keine Frau feiert Le Pen.
Ist Marine Le Pens Erfolg weniger wert für den Feminismus?
Was suggeriert das? Dass Frauen, die Karriere machen und nach den höchsten Ämtern greifen, nur bejubelt und unterstützt werden, wenn sie die gefühlte Mehrheit der Bevölkerung hinter sich haben, die vermeintlich das „richtige“ Wahlprogramm haben, die mainstream sind? Ist der Erfolg von Le Pen aus feministischer Sicht weniger wert, weil sie so radikale und rechtsextreme Ansichten vertritt?
Im Grunde ist es erstmal ein Erfolg, dass Frauen mittlerweile in mehreren Ländern so nah an die Spitze rücken, dass es normal ist, wenn sie Präsidentin/Kanzlerin werden würden oder sind. Das ist eine theoretische Wertung.
Theoretische und praktische Bewertung weichen voneinander ab
Praktisch geht es um Wahlprogramme und Inhalte, und wenn eine Frau rechtsextreme und ausländerfeindliche Thesen vertritt, macht es das nicht besser, wie wenn ein Mann sie vertreten würde. Dann ist das Geschlecht egal. Im Zweifelsfall würde ich mein Kreuzchen dort machen, wo ich meine politischen Werte und Wünsche gut aufgehoben sehe – egal, ob Mann oder Frau.
Ich komme zu dem Schluss: Wenn man Geschlecht und Wahlprogramm trennt – und das sollte man bei einer theoretischen Bewertung machen, dann ist die Karriere von Le Pen durchaus ein Erfolg – oder sagen wir besser ein Fortschritt – für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Trotzdem hoffe ich, dass sie nicht gewinnen wird, denn praktisch wäre ihre Präsidentschaft eine Katastrophe: Für Frankreich, für Europa, für Männer und Frauen.
Weltreise Part 3: Etwas, wovon Australien genug hat, ist Küste und Meer. Und kein Abschnitt ist schöner als die Great Ocean Road, das Stück, das sich am südlichen Zipfel von Victoria von Warrnambool nach Torquay schlängelt. Schroffe Felsformationen wie die berühmten Twelve Apostels, dazu der blaue Ozean, nichts lädt mehr zu einem Road Trip ein!
Wir haben uns in Adelaide ein Auto gemietet und fahren bis nach Melbourne. Im Tower Hill, einem zugewachsenen ehemaligen Vulkankrater, in dem sich wunderschöne Natur wie in einem abgeschnittenen Kessel ansiedeln konnte (hat mich irgendwie etwas an „Jurassic Park“ erinnert – nur ohne die Saurier ;), konnten wir sogar Koalas in den Bäumen beobachten. Die haben sich aber von uns nicht stören lassen und haben weiterhin ihrem ausgedehnten Mittagsschläfchen gefröhnt.
Auf dem Weg zur Küste haben wir in einem Nest Station gemacht: Mount Gambier. Es war der 9. November – mit Spannung haben wir gewartet, was die Auszählung der amerikanischen Präsidentschaftswahl am Tag zuvor gebracht hat. Durch den Zeitunterschied mussten wir bis zum Nachmittag des nächsten Tages warten. Nicht nur wir waren neugierig, in jedem Hotel, in jeder Gemeinschaftshalle der Provinzstadt hatten sich Bewohner versammelt und haben die Verkündung der Ergebnisse im Fernsehen verfolgt.
Dass ich die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten für eine Katastrophe halte, verhehle ich nicht. Dieser Mann vereint ungefähr alles, was ich an Einstellungen verabscheue: Er wettert gegen Migranten, würdigt Frauen herab, denkt in kleinkarierten nationalistischen Strukturen, ist autoritär-patriarchalisch, selbst Nanospuren an humanistischem Weltbild lässt er missen.
Nichts von dem, was er gesagt oder als Wahlprogramm angeboten hat, hat mich in irgendeiner Form angesprochen – aber offensichtlich genügend Amerikaner, sodass sie ihn, obwohl Hillary Clinton rein rechnerisch mehr Stimmen geholt hat, zum mächtigsten Mann der Welt gemacht haben. Ein Rückschritt in meinen Augen. Aber so funktioniert Demokratie und das muss man akzeptieren. Nach dem ersten Schock, den scheinbar alle Welt hat, bin ich sehr gespannt, wie es nun weitergehen wird.
Ozean und Outback – zwei unterschiedliche Facetten der australischen Landschaft
Die Great Ocean Road war das absolute Kontrastprogramm zu den Flinders Ranges. Diese Mountain Ranges, gewaltige Bergketten circa 400 Kilometer nördlich von Adelaide, sind die Grenze zum Outback. Dahinter kommt nur noch Coober Pedy und als Zentrum des Outback der Ayers Rock – das dauert allerdings, bis man dort ankommt, die Entfernungen in Australien sind nicht zu unterschätzen.
Aber auch bereits in den Flinders Ranges kann man schon die rötliche Erde sehen und die knochentrockene Vegetation, ob harte und raue Gräser, dürrer Boden und geduckte Büsche und Bäume, die mit wenig Wasser auskommen müssen. Die Creeks, die Flussbette, sind die meiste Zeit des Jahres ausgetrocknet. Doch wehe, es kommt tatsächlich mal Regen, dann treten die schnell über die Ufer und verwandeln sich in reißende Ströme.
Der Aussie-Style: Entspannt, freundlich, offen
In den Flinders Ranges sind wir eine Woche lang gewandert, durch faszinierende Felslandschaften, die je nach Tageszeit und Sonnenstand ihre Farbe wechseln. Mal rötlich-braun in der Mittagshitze, dann wieder in rosa und warmes Sandelholz getaucht bei Sonnenuntergang. Wir haben ein Ferienhäuschen von Geoff gemietet, einem waschechten Aussie-Sheep-Farmer mit ordentlichem Akzent. Ich hab nur die Hälfte verstanden, von dem, was er gesagt hat :).
Rau, aber super freundlich sind die Menschen dort – und extrem unkompliziert. „No worries“ sagen sie nicht nur, sie meinen es auch. Diese super lockere, unkomplizierte Einstellung so vieler Australier zum Leben, zum Alltag, zu allen Problemen hat mich echt beeindruckt. Obwohl die Menschen bestimmt genauso viele Sorgen und Nöte haben wie anderswo, nehmen sie es anscheinend leichter. Wozu sich unnötig Gedanken machen, das Leben ist hart genug, dann muss man es nicht noch verkomplizieren. Herrlich. Davon könnten sich die Deutschen echtmal eine Scheibe abschneiden. Die Kölner kommen dem noch am nächsten mit ihrem „Et hätt noch immer jot jegange“!
Auf jeden Fall machen:
Mal raus und abseits der großen Städte fahren. Die schnurgeraden Straßen, die sie scheinbar endlos durch die Landschaft schlängeln, sind beeindruckend.
Ausnahmsweise etwas früher aufstehen, denn Kängurus verkriechen sich bei der Mittagshitze gerne im Schatten. Morgens und abends hat man bessere Chancen, mal das eine oder andere „Roo“ davonhüppeln zu sehen.
Sternenhimmel im Outback anschauen: Es gibt keine Lichtverschmutzung und bei klarem Wetter spannt sich die Sternenkuppel über das komplette Himmelsgewölbe, ohne Worte! So einen klaren, schönen Sternenhimmel habe ich bislang nur in der Mongolei in der Wüste Gobi und im Kaukasus in Aserbaidschan gesehen.
Nahe Adelaide gibt es zwei bekannte Weinanbaugebiete: Das Barossa Valley und Clare Valley. Gerade zweiteres ist super klein, aber sehr süß. Unbedingt irgendwohalten und einen guten Wein trinken, alle paar Meter gibt es einen wine cellar mit Ausschank. Wer da nicht fündig wird…
Auf keinen Fall machen:
Auf der Straße rasen! Abgesehen davon, dass man sich erstmal an den Linksverkehr gewöhnen muss, sind genügend Straßen in schlechtem Zustand, sodass man man mit dem einen oder anderen holprigen Loch rechnen muss. Und man muss höllisch auf Tiere aufpassen: Eidechsen sonnen sich auf dem warmen Asphalt, Emus kreuzen die Straße, Vögel picken Heuschrecken auf. Kängurus trifft es besonders häufig: So viele tote Tiere säumen die Straßen, echt traurig. Besonders in der Dunkelheit werden sie überfahren, also bloß weg vom Gas!
Der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg einen Besuch abgestattet. Seine Botschaft: Russland muss sich mehr bewegen. Und er kündigte Unterstützung für einen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarats an.
„Hier in Straßburg kann man mit Händen greifen, was es bedeutet, dass Kriege eingehegt werden“ – mit einem historischen Blick zurück rief Steinmeier ins Gedächtnis, was Sinn und Zweck eines vereinten Europas ist, und was Populisten auf dem ganzen Kontinent zu vergessen scheinen: Frieden und ein gutes Zusammenleben. Steinmeier betonte, wie wichtig der Europarat als Gremium ist. Aber er mahnte auch Handlungen an: Um Menschenrechte durchzusetzen, soll der Europarat nicht nur als Wächter agieren, sondern auch ein starkes Instrument zur Durchsetzung sein.
Steinmeier griff die Idee auf, die bereits Francois Hollande bei seinem Besuch im Europarat angesprochen hatte: Ein Zusammentreffen aller Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer im Europarat. Und schon stand auch ein Datum im Raum: 2019.
Russland muss sich bewegen
Zur Suspendierung der russischen Abgeordneten im Europarat bezog Steinmeier klar Stellung: „Abgeordnete, die auf dem Gebiet der völkerrechtswidrig annektierten Krim in die Duma gewählt wurden, können nicht als Vertreter Russlands in diesem Hause akzeptieren werden.“
Russland müsse seinen Beitrag leisten. Das bezog sich sowohl auf den Ukrainekonflikt wie auch auf das Scheitern eines Waffenstillstands in Syrien. Steinmeier bedauerte, dass der Waffenstillstand in News bei der Versammlung der Vereinten Nationen nicht durchgesetzt wurde. In Lausanne wird es in den nächsten Tagen eine neue Chance auf Frieden geben. „Wir hoffen, dass wir weiterkommen werden als in New York“, sagt der Außenminister.
Dass in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli der Ausnahmezustand herrscht, dafür zeigt Steinmeier Verständnis: „Man kann nach so einem Ereignis nicht einfach so zur Tagesordnung gehen.“ Trotzdem müssen die rechtlichen Grundstandards erhalten bleiben, betonte Steinmeier mit Blick auf die Menschenrechts- und Freiheitsverletzung, die der Türkei vorgeworfen werden.
Was klar ist, ist auch: Die Welt ist nicht mehr zweigeteilt. Man kann nicht mehr nur nach Washington oder Moskau blicken, es müssen mittlerweile viel mehr Akteure an einen Tisch geholt werden. „,Wir fallen zurück in den Kalten Krieg‘: Diese Aussage ist so nicht richtig“, sagte Steinmeier.
Die Einschränkungen nehmen zu, mehr als 130 Medienhäuser mussten laut Reporter ohne Grenzen ihre Berichterstattung bereits aufgeben. Ferda Cetin, General Coordinator eines kurdischen Fernsehsenders, klagt an. Fragen zur Meinungs- und Pressefreiheit musste sich auch der türkische Außenminister Cavusoglu (Bild oben, vor Journalisten im Europarat) stellen.
„Der peak point ist erreicht“, sagt Ferda Cetin. Er leitet Med-Nuc TV, einen kurdischen Fernsehsender. Allein in den letzten Wochen mussten 12 Fernseh- und 11 Radiosender ihre Pforten schließen. Auch Med-Nuc TV hatte eine Nachricht bekommen. Sie müssen dicht machen. Grund? „Bedrohung der öffentlichen Sicherheit“, heißt es laut Cetin. Doch die Journalisten wollen weiterkämpfen, schließlich hätten sie eine europaweite Lizenz, sagt Cetin. Er versucht, seine Sendungen jetzt durch andere Satellistenfrequenzen aus Brüssel zu senden. Auch weitere kurdische Fernsehsender senden mittlerweile aus Skandinavien oder Zypern.
„Erdogan is creating a dictatorship“, sagt Ferda Cetin. Ertugrul Kurkcu, Abgeordneter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg, sieht es ähnlich: „The sphere of democracy and press freedom is shrinking on a mininum.“
Türkischer Außenminister Cavusoglu vor dem Plenum im Europarat
Presse- und Meinungsfreiheit sind Menschenrechte. Zu denen musste sich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu (Bild oben) Fragen gefallen lassen, als er die Parlamentarische Versammlung in Straßburg besuchte. Denn die sind in der Türkei nach dem versuchten Putsch am 15. Juli durch die Ausrufung des Notstands und Außerkraftsetzung von Paragrafen offiziell eingeschränkt. Wann der Notstand denn wieder aufgehoben wird, wurde er nach seiner Rede im Plenum des Europarats gefragt.
Cavusoglu machte darauf aufmerksam, dass Frankreich ja auch den Ausnahmezustand nach den Attentaten ausgerufen und verlängert habe. Und nein, er wolle keine Vergleiche ziehe, sagte er und zog ihn genau durch diese Rede aber: In der Türkei habe es 10 oder mehr Anschläge in letzter Zeit gegeben. So legitimiert der Außenminister das Fortbestehen des Notstands. Wenn sich der Zustand bei uns normalisiert, wird er aufgehoben, sagte er unverbindlich.
Weiterhin eins der Schlusslichter beim Thema Pressefreiheit
Die Abgeordneten befragten den türkischen Außenminister weiter zu der Beweislage gegen Fetullah Gülen, wie er es mit der Todesstrafe, die neuerdings wieder zur Debatte steht, halte und was die Türkei beim Frozen Conflict um Berg-Karabakh zwischen Armenien und Aserbaidschan zu tun gedenke. Trotz freundlicher Worte – schließlich war Mevlüt Cavusoglu zwei Jahre lang Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewesen – zeigten die Abgeordneten, dass sie Anworten von ihm haben wollten. Überraschende Antworten gab es allerdings nicht. Und auch keine absehbaren Verbesserungen für die türkischen Medien. Die Türkei befindet sich mittlerweile auf Platz 151 von 180 auf der Rangliste der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen aufstellt.
Ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte sei das Referendum über die Verfassungsänderung gewesen, sind sich Vertreter der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan einig. Die Änderungen geben dem Präsidenten noch mehr Macht.
Am 26. September war das aserbaidschanische Volk aufgerufen, über Änderungen an der Verfassung abzustimmen. Dass es ein solches Referendum geben würde, wurde erst Mitte Juli öffentlich gemacht. Die Azeris und die gesellschaftlichen Gruppen erfuhren erst durch die Medien, was kommen soll. Die Kurzfristigkeit und dass es keinerlei Debatten und Diskussionsmöglichkeiten gab, kritisieren unter anderem Vertreter vom Centre for National and International Studies, dem alternativen REAL Movement und vom Institute for Reporters‘ Freedom and Safety während der Sitzung des Europarats in Straßburg. Die Einleitung sprach übrigens Nadiya Savchenko aus der Ukraine, die eindringlich die Wichtigkeit der Zivilgesellschaft beschwor.
Leyla Aliyeva kritisiert, dass die Abstimmung die Werte des Europarats untergräbt. Die neuen Änderungen vergrößern die Macht des Präsidenten, er muss sich nun erst alle 7 Jahre den offiziellen Wahlen stellen, statt alle 5. Ein Limit, wie häufig der Präsident wiedergewählt werden kann, wurde bereits im Vorfeld gekippt.
Möchte Ilham Aliyev die Macht an seinen Sohn abgeben?
Weiterhin kritisieren die Menschenrechtler, dass das Mindestalter für einen Präsidenten von 35 abgeschafft werden soll. Emin Huseynov vom Institute for Reporters’s Freedom and Safety vermutet, dass der amtierende Präsident so die Machtübergabe an seinen Sohn vorbereitet. Auch die Tatsache, dass der Präsident zwei Vizepräsidenten bestimmen kann, wovon der eine ihn vertreten kann, ohne vom Parlament abgesegnet zu sein, lässt Vermutungen zu, dass diese Plätze mit Familienmitgliedern besetzt werden sollen.
Vertreter des Europarats, die das Referendum beobachtet haben, waren vor Ort. Huseynov fragte bei der Pressekonferenz in die Runde, wie sich die Vertreter nach nur einem Tag in Aserbaidschan überhaupt ein klares Bild von der Situation hätten machen können und warum sie sich nicht mit gesellschaftlichen Gruppen beraten haben.
„Erodierte Zivilgesellschaft“
Gulnara Akhundova nennt das Referendum einen „big serious throw back into Soviet times“. Die Zivilgesellschaft sei sowieso schon völlig erodiert, für NGOs wird es immer schwieriger zu operieren und Medien seien immer mehr unter Beschuss. Das einzige unabhängige Azeri Medium berichtet aus Berlin, sagt Akhundova: „Die Medien sind gezwungen, ins Exil zu gehen.“ Journalist Huseynov findet noch deutlichere Worte: „Wo ist noch der Unterschied zwischen Aserbaidschan und Nordkorea?“ Und findet selbst eine nicht zufriedenstellende Antwort: Aserbaidschan sei immerhin Mitglied im Europarat. Die offziellen Ergebnisse des Referendums sollen am 21. Oktober vorliegen.
Zur einer erneuten Kandidatur als französischer Präsident möchte sich Hollande erst im Winter äußern – aber mit seinem Besuch beim Europarat in Straßburg gab er sich staatsmännisch und zukunftsorientiert. Das sollte auch ein Signal an die Franzosen sein.
Bereits Mitte September hatte er mit einer Grundsatzrede vor dem linken Thinktank Jean-Jaures Aufmerksamkeit erregt und die Gerüchte über eine erneute Kandidatur angefacht. Offensichtlich möchte der Präsident die verbleibenden Wochen bis zum Parteitag der Sozialisten nutzen, um „sein Image als oberster Interessenvertreter der Nation“ zu pflegen, schreibt der SPIEGEL.
Auch bei seiner Rede vor dem Europarat ging es um Frankreich, la Grande Nation, und ihre Stellung in Europa. Mehrmals betonte Hollande das enge Verhältnis von Frankreich zu den europäischen Institutionen wie dem Europarat und stilisierte sich als Hüter der Menschenrechte. Selbst als Abgeordnete kritisch nachfragten, wie Frankreich es mit der Wahrung der Menschenrechte nach Inkrafttreten des Notstands nach den Attentaten vom 13. November 2015 hielt, bekräftigte der Präsident, dass alle Maßnahmen wie beispielsweise Hausdurchsuchungen immer unter richterlicher Anordung geschähen. Grundsätzlich könne diese Situation keine dauerhafte Lösung sein, so Hollande und zeigte auf, dass er den Ausnahmezustand in absehbarer Zeit wieder absetzen möchte.
Außenpolitische Fragen standen auf der Agenda
Der französische Präsident betonte in seiner Rede und in der anschließenden Fragerunde im Plenum des Europarats, dass er sich schnellstmöglich eine Lösung in Syrien und in der Ukraine wünscht, und bekräftigte seine Gesprächsbereitschaft mit Putin. Zurzeit tobt ein Machtkampf zwischen den beiden Präsidenten. Putin hatte seinen geplanten Besuch in Paris abgesagt – offenbar, weil Frankreich harsche Kritik an Russland angebracht hat und sogar von russischen Kriegsverbrechen in Syrien gesprochen hat.
Darüberhinaus hatte Russland erst vor wenigen Tagen einen Vorschlag Frankreichs für eine sofortige Feuerpause in Aleppo im UN-Sicherheitsrat blockiert, indem es ein Veto eingebracht hatte. Die Russen selbst hatten ihre eigene Resolution zur Abstimmung gestellt. Die sah zwar laut der ZEIT einen Waffenstillstand vor, allerdings kein Verbot von militärischen Flügen über der syrischen Stadt – und fiel ebenfalls bei der Abstimmung durch. Francois Hollande kritisierte Russlands Veto, bekräftigte dennoch seine Gesprächsbereitschaft mit Russland. „Toujours – la dialogue“ waren seine eindringlichen Worte. Ohne Dialog geht es nicht.
Die Freiheit gegen Terror verteidigen, obwohl man selbst mehrfach getroffen wurde: Hollande zeichnete das Bild einer verwundeten Nation, die stolz weitermacht und ihre Werte verteidigt. Das Gleichgewicht haben wir gefunden, sagte er. „Sicherheit und Selbstsicherheit sind mit den Werten des Rechtsstaats vereinbar“, ist seine Konklusion. Frankreich ist ein Land, das gegen den Terrorismus kämpft. Es klingt danach, als würde er gerne weiterhin an der Spitze des kämpfenden Frankreichs stehen wollen.